Sonstige EU-Förderprogramme

LEADER ist eine Fördermaßnahme der Europäischen Union zur Entwicklung des ländlichen Raumes. Das Programm dient der Strukturförderung des ländlichen Raums und wird finanziert aus dem "Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums" (ELER). Ziel der Förderung ist die Unterstützung einer eigenständigen und nachhaltigen Regionalentwicklung. Projekte können aus den verschiedensten Bereichen gefördert werden, wenn sie zur Steigerung der Wirtschaftskraft und der Lebensqualität in ländlichen Gemeinden beitragen. Grundlage für die Förderung einzelner Maßnahmen im Rahmen von LEADER sind überzeugende regionale Entwicklungsstrategien.

In NRW können sich ländliche Regionen ab Herbst 2021 für die EU-Förderperiode ab 2023 um eine Leader-Förderung bewerben. Die ausgewählten LEADER-Regionen erhalten eine finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu rund drei Millionen Euro. Bewerben können sich regionale übergemeindliche Zusammenschlüsse in ländlich strukturierten Gebieten mit 40.000 bis 150.000 Einwohnern.

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Die bisherigen Programme „Europa für Bürgerinnen und Bürger“, „Rights, Equality and Citizenship“ (REC) und das ehemaligen Daphne-Programm sind zum EU-Programm „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte 2021-2017“ – kurz CERV – zusammengefasst worden. In den kommenden sieben Jahren bis 2027 stehen dafür rund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Programm setzt sich aus vier Aktionsbereichen zusammen, die auf die Erhaltung und Weiterentwicklung offener, auf Rechten basierender, demokratischer, gleicher und inklusiver Gesellschaften abzielen und insbesondere zivilgesellschaftliche Organisationen unterstützen sollen.

Die Aktionsbereiche sind:

• Schutz und Förderung von Unionswerten (Aktionsbereich Werte der Union)
• Förderung von Rechten, Nicht-Diskriminierung und Gleichheit (Aktionsbereich Gleichstellung Rechte)
• Förderung von Bürgerbeteiligung und Teilhabe am demokratischen Leben (Aktionsbereich Bürgerbeteiligung und Teilhabe)
• Bekämpfung von Gewalt (Aktionsbereich »Daphne«)

Von der EU-Kommission wurden auch bereits erste Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen veröffentlicht. Weitere Informationen finden Sie hier.

Mit dem Programm „Justiz“ soll der Europäische Rechtsraum, der auf Rechtsstaatlichkeit, gegenseitiger Anerkennung und gegenseitigem Vertrauen beruht, weiter ausgebaut werden, indem insbesondere der Zugang zur Justiz erleichtert sowie die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen und die Effizienz der nationalen Justizsysteme gefördert werden.

Das Programm wird mit einem Budget von 305 Mio. Euro ausgestattet und verfolgt vier spezifische Ziele:

• Erleichterung und Unterstützung der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen und Förderung der Rechtsstaatlichkeit, der Unabhängigkeit und der Unparteilichkeit der Justiz
• Unterstützung und Förderung der justiziellen Aus- und Fortbildung im Hinblick auf die Förderung einer gemeinsamen Rechts-, Justiz- und Rechtsstaatlichkeitskultur
• Erleichterung eines effektiven, diskriminierungsfreien Zugangs zur Justiz für alle, auch auf elektronischem Wege, und Unterstützung der Rechte der Opfer von Straftaten sowie der Verfahrensrechte von Verdächtigen und Beschuldigten

Die im Rahmen des Programms finanzierten Maßnahmen richten sich an Angehörige der Justiz und anderer Rechtsberufe sowie an Organisationen der Zivilgesellschaft.

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Im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps (ESK) soll das Engagement junger Menschen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren in Projekten und Aktivitäten unterstützt und gefördert werden, die der Gemeinschaft zugutekommen. Der Einsatz findet für eine Dauer zwischen zwei und zwölf Monaten im In- oder Ausland statt. Mögliche Einsatzgebiete bzw. Tätigkeitsbereiche sind allgemeine und berufliche Bildung, Bürgerschaft und demokratische Teilhabe, Umwelt und Naturschutz, Migration, Kultur und viele andere Bereiche. Das Programm verfügt für den Zeitraum von 2021 bis 2027 über ein Budget von mehr als einer Milliarde Euro.

Alle teilnehmenden Organisationen müssen sich verpflichten, die in der Charta des Europäischen Solidaritätskorps festgeschriebenen Rechte und Pflichten in allen Phasen der Solidaritätserfahrung einzuhalten. Die jungen Menschen, die sich für das Europäische Solidaritätskorps registrieren, müssen sich mit der Aufgabenbeschreibung des Korps und seinen Grundsätzen einverstanden erklären. Ab 2022 wird das Programm jungen Menschen auch ermöglichen, sich weltweit an humanitären Hilfsmaßnahmen in sicheren Drittstaaten zu beteiligen.

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Mit dem Programm EU4Health ist das bisher umfangreichste Gesundheitsprogramm der Europäischen Union entstanden. Das Programm dient den folgenden Zielen:

• Die Gesundheitssysteme sollen widerstandsfähiger gegen grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren wie COVID-19 gemacht und die Krisenbewältigungskapazitäten sollen verbessert werden.
• Die europäische Gesundheitsunion soll verwirklicht werden, indem in die Krebsbehandlung, die Verbesserung der Pandemievorsorge, die Arzneimittelversorgung und Innovation investiert wird.
• Das digitale Gesundheitswesen soll ebenso gefördert werden wie die Krankheitsprävention. Risikogruppen sollen leichter Zugang zur Gesundheitsversorgung erhalten.

Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 stehen insgesamt 5,1 Milliarden Euro für die Gesundheit zur Verfügung.

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Das EU-Programm „Horizont Europa“ will im Zeitraum 2021-2027 wichtige Forschungs- und Innovationsvorhaben fördern. Angegangen werden damit u. a. weltweite Probleme wie der Klimaschutz, der digitale Wandel und die Coronapandemie.

Das Programm besteht aus drei Säulen:

• Wissenschaftsexzellenz: Über den Europäischen Forschungsrat werden bahnbrechende Forschungsvorhaben gefördert, die Forscher gestalten und leiten. Finanziert werden auch Stipendien und Austauschprogramme für Forscher.
• Globale Herausforderungen und industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas: Im Rahmen dieser Säule gibt es Direktförderungen für Forschungsvorhaben zu Gesellschaft, Technik und Industrie.
• Innovatives Europa: Ziel ist, Europa bei Innovationen mit Marktpotenzial zum Vorreiter zu machen. Durch die Stärkung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) soll außerdem die Wechselbeziehung zwischen Wirtschaft, Forschung, Hochschulbildung und Unternehmertum gefördert werden.

„Horizont Europa“ ist mit insgesamt 95,5 Mrd. EUR ausgestattet. Davon stammen 5,4 Mrd. EUR aus dem EU-Aufbauplan „NextGenerationEU“. Hinzu kommen 4 Mrd. EUR an zusätzlichen Investitionen aus dem EU-Langzeithaushalt, dem sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR).

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